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Allgemeine Geschäftsbedingungen der EMPLOY AG, Am Lenkwerk 9, 33609 Bielefeld

  • 1 Geltungsbereich

(1) Sofern Sie (nachfolgend: “Kunde”) von uns, der EMPLOY AG, Am Lenkwerk 9, 33609 Bielefeld, sind und E-Mails, Informationen, Dienstleistungen, Workshops, Seminare oder Beratung von uns erhalten wird die ausschließliche Geltung, der jeweils vor Inanspruchnahme unserer Angebote gültige Fassung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von uns vereinbart, sofern ergänzend keine zusätzlichen Bedingungen schriftlich getroffen worden sind, welche andere Bedingungen vereinbaren. Die Inanspruchnahme unserer Angebote ohne vorherige Anerkennung unserer AGB gestatten wir nicht.

(2) Die AGB gelten, wenn Sie bei Vertragsabschluss als Verbraucher im Sinne des  §13 BGB auftreten. 

(3) Abweichende Bedingungen unserer Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

 

  • 2 Vertragsgegenstand

(1) Wir bieten unseren Kunden Aufklärung zu sämtlichen Finanzprodukten, die Erstellung eines individuellen Vermögensplans durch finanzmathematische Gutachten und die Vermittlung von Honorartarifen. Unsere verschieden Dienstleistungen erbringen wir videobasiert, telefonisch, persönlich und durch Workshops.

(2) Beratungsverträge gelten immer als Dienstverträge. Wir sind grundsätzlich nur zur Tätigkeit im Interesse unserer Kunden verpflichtet. Wir schulden als Arbeitsergebnis keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg. Dies gilt auch dann, wenn wir in Erfüllung unserer Tätigkeit Arbeitsergebnisse erzeugen und unseren Kunden zur Verfügung stellen. Unsere Leistungen unserer Beratungsverträge sind erbracht, wenn die erforderlichen Analysen, die sich daraus ergebenden Schlussfolgerungen und die Empfehlungen erarbeitet und unseren Kunden erläutert sind. Unerheblich ist, wann und ob die Schlussfolgerungen bzw. Empfehlungen umgesetzt werden. 


(3) Der  Einsatz unserer Arbeitskraft erfolgt selbstständig. Wir bestimmen unseren Arbeitsort und unsere Arbeitszeit eigenverantwortlich. Uns ist es gestattet, für die Erfüllung der Tätigkeit zum Zwecke der Arbeitsteilung nach eigenem Ermessen Hilfskräfte, insbesondere unsere Kooperationspartner die HONORIS FINANCE GMBH, einzuschalten.

(4) Grundlage der oben aufgeführten Leistungen sind ausschließlich die von unseren Kunden zur Verfügung gestellten Daten. Wir prüfen die Daten des Kunden nur auf Plausibilität, nicht auf Richtigkeit und Vollständigkeit. Gegenstand der Dienstleistungen sind Planrechnungen und Prognosen, die von den tatsächlichen Entwicklungen abweichen können. Die Berechnungen beruhen, insbesondere im Hinblick auf das Steuerrecht, auf den aktuell geltenden Rechtsvorschriften und Gesetzen, die Änderungen unterworfen sein können. Tätigkeiten auf dem Gebiet der Rechtsberatung oder Steuerberatung sind jedoch nicht Gegenstand unserer zu erbringenden Dienstleistungen.

(5) Wir schulden aus unseren Beratungsverträge keine weitergehende Beratung, Betreuung oder sonstige Leistungen. Diese können allerdings mit einem gesonderten Vertrag mit unseren Kunden vereinbart werden. 

(6) In Bezug auf die Inhalte unser Angebote steht uns ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.

 

  • 3 Vergütung

(1) Für unsere Beratungsverträge erhalten wir eine pauschale einmalige Vergütung, welche individuell mit unseren Kunden vereinbart wird.

(2)  Die Vergütung wird mit und ohne Rechnungsstellung mit Abschluss dieser Vereinbarung in voller Höhe fällig. Mit der Vergütung sind alle uns im Zusammenhang mit einem Beratungsvertrag anfallenden Aufwendungen abgegolten. Eine Aufrechnung gegen Forderungen an uns auf Vergütungen ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.

(3) Um unseren Kunden einen bestmöglichen Service zu gewährleisten, haben wir eine Debitorenbuchhaltung auf die HONORIS FINANCE GMBH, Wilhelmshofallee 75, 47800 Krefeld, übertragen. Zahlungen sind mit schuldbefreiender Wirkung daher nur an die HONORIS FINANCE GMBH möglich.

(4) Im Falle einer über den Beratungsvertrag hinaus weitergehenden Beauftragung durch unsere Kunden, werden wir die Vergütung des Beratungsvertrages, mit einer ggf. höheren Vergütungen für Folgeaufträge anteilig verrechnen. Voraussetzung dafür ist, dass der Folgeauftrag spätestens 30 Tage nach Schließung des Beratungsvertrages zustande kommt und der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht gebrauch macht. 

  • 4 Mitwirkungspflicht des Kunden

Unsere Kunden sind verpflichtet, uns alle zur Auftragsbearbeitung erforderlichen Auskünfte und Daten vollständig und wahrheitsgemäß zu erteilen, sowie erforderliche Unterlagen vollständig und rechtzeitig – soweit nötig in Kopie – zur Verfügung zu stellen. Unsere Kunden teilen uns alle relevanten Informationen mit, die für eine sachgerechte Wahrnehmung ihrer Interessen erforderlich sind, insbesondere ihre Vermögensverhältnisse. Unsere Kunden geben unverzüglich die erforderlichen Unterlagen und alle Informationen über die vorhandenen und neu hinzutretenden Umstände, die für die Durchführung der Vermittlung erforderlich sind oder uns zur Durchführung des Auftrages für erforderlich erachtet. 

  • 5 Haftung

(1) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen für Vermögensschäden, die Infolge der Veletzung von Pflichten sind, deren Verletzung den Vertragszweck gefährden (vertragswesentliche Pflichten). Unsere Schadensersatzpflicht wegen einer Verletzung von Pflichten, die nicht vertragswesentlich sind, ist auf den vertragstypischen Schaden, unter Ausschluss unvorhersehbarer Folgeschäden, begrenzt. Für Vermögensschäden, die unseren Kunden infolge Verletzung von Nebenpflichten entstehen, haftet wir nicht. 

(2) Für die Richtigkeit von Angaben oder Vertragsbedingungen der Produktgeber, EDV-Berechnungen, Vergleichsanalysen bwz. Ratings haften wir nicht.

(3) Für Vermögenssachen, die durch unvollständige, verspätete oder fehlerhafte Auskünfte oder Übergabe von Unterlagen durch unseren Kunden entstehen, ist die Haftung ausgeschlossen.

(4) Schadensersatzansprüche verjähren spätestens nach einem Jahr. Die Verjährung beginnt zum Schluss des Jahres, in  welchem unser Kunde Kenntnis von dem Schaden und der Person des Ersatzpflichtigen erlangt hat oder ohne grobe Fahrlässigkeit hätte erlangen müssen. Diese Ansprüche verjähren spätestens nach fünf Jahren nach Beendigung des Beratungsvertrages.

(5) Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Haftung wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, für die garantierte Beschaffenheitsmerkmale und gegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesund oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

 

  • 6 Verschwiegenheit

Beide Vertragsparteien (Kunden und wir) behandeln alle Informationen vertraulich, über die sie während der Durchführung eines Beratungsvertrages Kenntnis erlangen. Soweit es nicht zur Erreichung des Vertragszwecks unerlässlich oder die Offenlegung gesetzlich vorgeschrieben ist, dürfen derartige Informationen nicht an Dritte weitergegeben oder sonst in irgendeiner Weise verwertet werden. Diese Regelung gilt auch nach Beendigung des Vertrages weiter. 

 

  • 7 Vertragsdauer

Mit der Durchführung eines Beratungsvertrages, ist das jeweilige Auftragsverhältnis beendet. 

 

  • 8 Schlussbestimmungen

(1) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Nebenabreden, Ergänzungen, Abänderungen und die Aufhebung eines Beratungsvertrages bedürfen der Schriftform, soweit nicht durch Gesetz eine andere Form vorgeschrieben ist. Dies gilt auch für die Abbedingung des Schriftformerfordernisses. Kein Vertragspartner kann sich auf eine vom Vertrag abweichende Übung berufen, solange die Abweichung nicht schriftlich festgehalten ist.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen des Beratungsvertrages ganz oder teilweise unwirksam, rechtswidrig oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen der Beratungsverträge hiervon nicht berührt. Anstelle der ungültigen Bestimmung soll, soweit diese rechtlich zulässig ist, eine andere Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt haben oder geregelt hätten, wenn sie die Unwirksamkeit bedacht hätten. Das gleiche gilt, soweit der Beratungsvertrag Lücken aufweisen sollte.

  • 9 Gesetzliche Erstinformationen

Als bei der IHK zu Bielefeld zugelassener Versicherungsmakler verweisen wir auf unse gesetzlichen Erstinformationen: Pflichtangaben gem. § 15 VersVermV in Verbindung mit § 34d der GewO

Weiteres dazu finden Sie hier: Erstinformationen der EMPLOY AG

EMPLOY AG
David Tappe
Am Lenkwerk 9 
33609 Bielefeld 

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